Aktuell online:
Insgesamt registriert:
86% Frauen / 13% Männer
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) WebLeit GmbH&Co.KG Stand 02/08
Grundsatz:
Die WebLeit GmbH&Co.KG als Betreiber der Marke cafe-begegnung (im kurzen WebLeit genannt), betreibt
eine Internetplattform, die schnell und preiswert und rund um die Uhr den Kontakt zu gleichgesinnten
Menschen ermöglicht.
Wir verstehen uns als Mittler mit der Ausrichtung fest definierter Zielgruppen.
Mit unserer Plattform „cafe-begegnung“ sprechen wir alle Menschen an die sich mit Anderen austauschen und ungezwungen auch ander Menschen kennen lernen möchten.
In unserer Community bieten wir
- Kommunikation
- Information
- Interessante Links
- Vermitteln zielgruppenorientierte Veranstaltungen und Reisen
Die Kommunikation, unter den Teilnehmern, erfolgt bei cafe-begegnung anonym unter Verwendung eines
sogenannten „Nicknamen“, den Sie frei wählen können. Um eine eindeutige Adressierung zu
erreichen kann jeder Nickname nur einmal vergeben werden. Dieser Nickname wird beim anlegen
Ihres eigenen Profils gewählt und bleibt dauerhaft diesem Profil zugeordnet. Über die eingestellten
Fotos und Informationen, gibt der Teilnehmer anderen Personen nur so viel bekannt, wie er selber
publizieren möchte. Den Informationsgrad bestimmt alleinig der Teilnehmer, WebLeit übernimmt dafür
keine Haftung.
Daneben bietet WebLeit über die Simikin-Plattform auch andere Dienste an, wie Tauschbörsen, die
Vermittlung von Reisen und Veranstaltungen.
§1 Geltungsbereich
1.1 Die Leistungen und Angebote von WebLeit gegenüber den Teilnehmern erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Wir weisen darauf hin, dass bei den Reise- und Veranstaltungsangeboten ein Vertrag nicht mit
WebLeit, sondern mit dem jeweiligen Veranstalter zustande kommt. Auf dessen Allgemeine
Geschäftsbedingungen wird ggf. gesondert hingewiesen.
1.3 Die Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und werden nur in dem vom Teilnehmer
selbst freigegebenen Umfang veröffentlicht. Informationen über den Schutz Ihrer Daten durch
WebLeit finden Sie in den Datenschutzbestimmungen.
1.4 Eine Teilnahme mit gewerblichen Absichten ist nicht zulässig.
§ 2 Teilnahmevertrag
2.1 Voraussetzung für die Teilnahme an der cafe-begegnung-Community, ist der Abschluss eines
Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Teilnehmers ist die
WebLeit.
2.2 Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen Personen ab 18 Jahren. Mit dem Ausfüllen und
Absenden des Anmeldeformulars gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss eines
Teilnahmevertrages ab. Erst mit der Freischaltung des vollen Leistungsumfanges erklärt WebLeit
die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages.
2.3 Die Freischaltung des vollen kostenpflichtigen Leistungsumfanges erfolgt gegen Vorkasse des
Teilnehmers umgehend nach Zahlungseingang bzw. Einzugsermächtigung für den zu zahlenden
Zeitraumes. Bis dahin kommt ein Teilnahmevertrag nicht zustande und WebLeit ist von jeglicher
Verpflichtung zur Leistung frei.
§ 3 Allgemeine Pflichten des Teilnehmers.
3.1 Der Teilnehmer ist verpflichtet, Änderungen seiner bei der Anmeldung abgegebenen Stammdaten
WebLeit unverzüglich mitzuteilen. Diese sind online über sein Benutzerprofil zu ändern und am
aktuellen Stand zu halten. Die Teilnahme ohne gültige E-mail-Adresse ist nicht zulässig und führt
automatisch zur Löschung des Profils durch WebLeit.
§ 4 Widerrufsrecht
4.1 Der Teilnehmer kann seine Vertragserklärung täglich, ohne Nennung von Gründen, in Textform,
über Brief, Telefax oder E-Mail, kündigen.
Der Widerruf ist grundsätzlich zu richten an:
WebLeit GmbH&Co.KG
Postfach 101405
86884 Landsberg
business@webleit.de
4.2 Das Widerrufsrecht des Teilnehmers erlischt vorzeitig, wenn WebLeit mit der Ausführung der
Dienstleistung mit seiner ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder
der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download, Freischaltung des
Teilnehmerprofils, Nutzung der Exklusivleistung).
4.3 Bei Veranstaltungen und Reisen gelten die Bedingungen des jeweiligen Veranstalters.
§ 5 Preise, Preisveränderungen
5.1 Der Teilnahmebetrag sowie eventuelle Veränderungen richten sich nach der jeweilig gültigen
Preisliste. Diese Preisliste ist separat einsehbar. Unsere Preise sind grundsätzlich freibleibend
und unverbindlich.
5.2 Teilnahmebeiträge werden im Voraus fällig und zu zahlen. Erfolgt die Zahlung des Teilnehmers
nicht vollständig innerhalb des vereinbarten Zahlungszieles, ist WebLeit berechtigt die
übermittelten Teilnehmerdaten und das Teilnehmer-Profil zu löschen.
WebLeit ist bei fehlender bzw. unvollständiger Zahlung des Telnehmers von der Verpflichtung
jeglicher Leistung freigestellt.
5.3 Die Annahme des Lastschriftverfahrens oder Zahlung per Kreditkarte erfolgt stets nur
erfüllungshalber. Kosten für Rückbuchungen im Einzugsverfahren gehen zu Lasten des
Teilnehmers. Gleiches gilt für Kosten, die sich aus einer Ablehnung der Zahlung durch
Kreditkartenunternehmen ergeben. Der Teilnehmer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 6 Besondere Nutzungsbedingungen
6.1 WebLeit wird eingeräumt die gemeldeten Stammdaten der Teilnehmer auf die Richtigkeit zu
überprüfen, wobei dies nicht verpflichtend ist.
6.2 Der Teilnehmer trät die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur
Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge bei cafe-begegnung.
6.2 Zulässig sind ausschließlich Kommunikationsbeiträge, die der persönlichen Kontaktaufnahme
dienen oder dem Sachinhalt dienlich sind.
6.3. Nicht gestattet sind; Inhalte und Beiträge die eine Beleidigungen darstellen, sexuell eindeutige
Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen im
Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Neigungen oder Alter
oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte. Insbesondere ist auf den Kinder- und
Jugendschutz zu achten.
6.4 Zum Schutze der Teilnehmer der cafe-begegnung-Community, wird WebLeit bei Kenntnis grober
Zuwiderhandlungen dies auch zur Anzeige bringen. Die Kosten und Konsequenzen hat
ausschließlich der Verursacher zu tragen.
6.5 Dies gilt auch für Bewerben von und Internetseiten mit entsprechenden Inhalten, die von
Teilnehmern genannt bzw. beworben werden.
6.6 Der Teilnehmer hat bei all seinen Handlungen Rechte Dritter, insbesondere auch geistige
und/oder gewerbliche Schutzechte Dritter zu beachten.
6.7. Die Übermittlung von Zuschriften und Daten anderer Teilnehmer durch WebLeit erfolgt
ausschließlich an den betreffenden Teilnehmer persönlich.
6.8 Jegliche Weitergabe, Veröffentlichung oder gewerbliche Nutzung der von WebLeit übermittelten
Daten an Dritte, insbesondere solche, die personenbezogene Daten anderer Teilnehmer
betreffen, ist untersagt. Es ist ebenfalls untersagt, eigene oder fremde Kontaktdaten (z.B. Email-
Adressen, Telefonnummern, Web-Adressen etc.) zu veröffentlichen oder in öffentlichen Texten
um Zusendung von Kontaktmöglichkeiten zu bitten, welche das interne Kommunikationssystem
des WebLeit/cafe-begegnung umgehen.
6.9 Wenn WebLeit von Dritten wegen einer vom Teilnehmer zu vertretenden Handlung oder
Unterlassung des Teilnehmers aus den vorstehend erwähnten Verantwortungsbereichen des
Teilnehmers in Anspruch genommen wird, so wird WebLeit seinerseits den Teilnehmer wegen
aller hierdurch bei WebLeit entstandenen Schäden in Anspruch nehmen.
6.10 WebLeit behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die
gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, einen Teilnehmer, bei dem der dringende Verdacht
besteht, gegen die vorstehenden Regeln in schwerwiegender Weise verstoßen zu haben, ohne
weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnehmervertrag gegebenenfalls auch ohne
vorherige Abmahnung fristlos zu kündigen, sowie Einträge des Teilnehmers in die Datenbank
nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen.
6.11 WebLeit ist auch berechtigt ohne Angaben von Gründen Profile abzulehnen oder zu löschen.
6.12 Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme der WebLeit/cafe-begegnung-Community.
§ 7 Kündigung
7.1 Bei Teilnehmerverträgen mit einer festen Laufzeit kommt eine Kündigung nicht vor Ablauf der
vereinbarten Laufzeit in Betracht.
7.2 Entsprechend kann bei solchen Teilnehmerverträgen mit fester Laufzeit auch eine
(Teil-)Rückerstattung von gezahlten Beiträgen nur in Ausnahmefällen erfolgen. Unberührt hiervon
bleiben die Rechtsfolgen des Widerrufsrechts des Teilnehmers nach § 3 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
7.3 Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.
7.4 Auf das außerordentliche Kündigungsrecht von WebLeit gemäß § 4 dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
§ 8 Ablauf / Verantwortlichkeit
8.1 Der genaue Teilnahme-Ablauf ergibt sich aus den Benutzungshinweisen den
cafe-begegnung-Internetseiten.
8.2 WebLeit eröffnet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten, kann aber keine
Verantwortung für eine erfolgreiche Kontaktvermittlung bzw. das Verhalten von anderen
Teilnehmern übernehmen. Auf die entsprechenden Hinweise zu Ihrer Sicherheit wird
ausdrücklich hingewiesen.
8.3 Die Übermittlung von Daten an den Teilnehmer erfolgt via E-Mail an das cafe-begegnung-Postfach
des Teilnehmers.
§ 9 Texte/ Bilder/ Fotos/Filme/Sounds
9.1 Die vom Teilnehmer übermittelten Texte, Bilder, Film- und Tonaufnahmen (kurz: Texte & Daten)
müssen frei von Rechten Dritter sein, welche einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im
Rahmen der cafe-begegnung-Plattform entgegenstehen können.
9.2 Der Teilnehmer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Texte & Daten. Diese sind von der
Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen
(siehe unter § 6) von WebLeit/cafe-begegnung oder die guten Sitten verstoßen.
9.3 WebLeit behält sich im Interesse der Teilnehmergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der
übermittelten Texte & Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor.
§ 10 Gewerbliche Nutzung
10.1 Die unbefugte gewerbliche Nutzung des Angebotes oder der Dienste von WebLeit/cafe-begegnung ist
nicht zulässig und wird rechtlich verfolgt. Der Verweis auf Waren und Dienstleistungen anderer
Internet- oder sonstiger Anbieter, egal ob kommerzieller oder privater Natur, ist nicht zulässig.
10.2 Alle Veröffentlichungen und sonst zur Verfügung gestellten Inhalte von Teilnehmern müssen
privaten Charakter haben, das heißt, sie dürfen nicht die Erzielung eines materiellen Gewinnes
bezwecken. Bei gewerblichen oder sonst wie unbefugten Inhalten behält sich WebLeit vor, diese
umgehend zu löschen und Schadensersatz geltend zu machen. Die Geltendmachung dieses
Schadensersatzanspruches lässt alle weiteren Rechte von WebLeit unberührt.
10.3 Die Nutzung der bei cafe-begegnung von Teilnehmern veröffentlichten Daten zu anderen Zwecken als der
rein privaten Kontaktaufnahme ist nicht zulässig. Ein solcher Missbrauch (z.B. zum Zwecke der
Werbung) wird umgehend rechtlich - auch strafrechtlich - verfolgt. Nutzt der Teilnehmer das
Angebot von WebLeit/cafe-begegnung für Spam oder sonst in gewerblicher Absicht, wird ein pauschalierter
Schadensersatzanspruch fällig. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt
vorbehalten.
§ 11 Technische Voraussetzungen und Hinweise
11.1 Die cafe-begegnung-Internetseiten sind optimiert für den Internet Explorer (Standardeinstellungen in der
jeweils aktuellen Version).
11.2 Zur Verhinderung von Missbrauch und zur Qualitätssicherung ist die Anzahl der E-Mails, die pro
Tag versendet werden können, begrenzt.
11.3 Wir weisen darauf hin, dass die Daten im Postfach des Teilnehmers nur für einen begrenzten
Zeitraum verfügbar sind.
§ 12 Haftungsausschluss
12.1 WebLeit übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Teilnehmern
veröffentlichten bzw. übermittelten Daten.
12.2. Da WebLeit außerhalb des WebLeit -Servers keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten
über das Internet hat sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets, kann
WebLeit keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten aus den Formularen
übernehmen oder für sonstige, außerhalb des WebLeit liegende, Fehler im Bereich der
Datenübertragung übernehmen.
12.3 WebLeit bemüht sich um eine weittestgehende Verfügbarkeit seines Dienstes über das Internet,
kann jedoch aus technischen Gründen (Server Backup, Wartung usw.), höhere Gewalt,
Verschulden Dritter oder exogenen Gründen, keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit
garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich.
12.4 Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit oder einer nur
eingeschränkten Verfügbarkeit herrühren, keine Haftung übernommen werden.
12.5 Jede sonstige Haftung von WebLeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe der vom
jeweils Regress fordernden / Anspruch stellenden Teilnehmer bislang tatsächlich eingezahlten
Beiträge beschränkt.
12.6 Weitergehende Ersatzansprüche sind, sofern nicht durch Mitarbeiter von WebLeit vorsätzlich
oder grob fahrlässig verursacht, ausgeschlossen. Dies schließt auch die Haftung für materielle
und immaterielle (Folge-)Schäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte
fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen.
12.7 Vom vorstehenden Haftungsausschluss sowie der Haftungsbegrenzung unberührt bleibt die
Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer fahrlässigen Pflichtverletzung von WebLeit oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von WebLeit beruhen
sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von WebLeit oder
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen von WebLeit beruhen.
§ 13 Haftung Teilnehmer
13.1 Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Angaben im Rahmen von WebLeit/cafe-begegnung wahrheitsgemäß
zu machen. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber WebLeit als auch betroffenen Dritten
gegenüber für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter oder
nicht zur Person des Teilnehmers gehöriger Texte & Daten (vgl. oben § 9) entstehen.
13.2 Der Teilnehmer haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch die unzulässige
Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.
§ 14 Haftung für Links
14.1 WebLeit distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und
macht sich diese keinesfalls zu Eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die
Nutzungsbedingungen von WebLeit (vgl. § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder
die guten Sitten, welche WebLeit bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links,
Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) WebLeit GmbH&Co.KG Stand 12/07
§ 15 Rechtswirksamkeit der AGB
15.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. WebLeit
behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu
ergänzen.
15.2 Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen
oder Ergänzungen zu prüfen.
15.3 Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils
gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
§ 16 Gerichtsstand / Anwendbares Recht
16.1 Als Gerichtsstand wird für beide Partein Deggendorf vereinbart.
16.2 Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und WebLeit findet ausschließlich das
Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
WebLeit GmbH&Co.KG
Postfach 101405
D-86884 Landsberg
Telefon +49 8191-3319795
Fax: +49 8191-3319796
E-Mail business@webleit.de
Grundsatz:
Die WebLeit GmbH&Co.KG als Betreiber der Marke cafe-begegnung (im kurzen WebLeit genannt), betreibt
eine Internetplattform, die schnell und preiswert und rund um die Uhr den Kontakt zu gleichgesinnten
Menschen ermöglicht.
Wir verstehen uns als Mittler mit der Ausrichtung fest definierter Zielgruppen.
Mit unserer Plattform „cafe-begegnung“ sprechen wir alle Menschen an die sich mit Anderen austauschen und ungezwungen auch ander Menschen kennen lernen möchten.
In unserer Community bieten wir
- Kommunikation
- Information
- Interessante Links
- Vermitteln zielgruppenorientierte Veranstaltungen und Reisen
Die Kommunikation, unter den Teilnehmern, erfolgt bei cafe-begegnung anonym unter Verwendung eines
sogenannten „Nicknamen“, den Sie frei wählen können. Um eine eindeutige Adressierung zu
erreichen kann jeder Nickname nur einmal vergeben werden. Dieser Nickname wird beim anlegen
Ihres eigenen Profils gewählt und bleibt dauerhaft diesem Profil zugeordnet. Über die eingestellten
Fotos und Informationen, gibt der Teilnehmer anderen Personen nur so viel bekannt, wie er selber
publizieren möchte. Den Informationsgrad bestimmt alleinig der Teilnehmer, WebLeit übernimmt dafür
keine Haftung.
Daneben bietet WebLeit über die Simikin-Plattform auch andere Dienste an, wie Tauschbörsen, die
Vermittlung von Reisen und Veranstaltungen.
§1 Geltungsbereich
1.1 Die Leistungen und Angebote von WebLeit gegenüber den Teilnehmern erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Wir weisen darauf hin, dass bei den Reise- und Veranstaltungsangeboten ein Vertrag nicht mit
WebLeit, sondern mit dem jeweiligen Veranstalter zustande kommt. Auf dessen Allgemeine
Geschäftsbedingungen wird ggf. gesondert hingewiesen.
1.3 Die Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und werden nur in dem vom Teilnehmer
selbst freigegebenen Umfang veröffentlicht. Informationen über den Schutz Ihrer Daten durch
WebLeit finden Sie in den Datenschutzbestimmungen.
1.4 Eine Teilnahme mit gewerblichen Absichten ist nicht zulässig.
§ 2 Teilnahmevertrag
2.1 Voraussetzung für die Teilnahme an der cafe-begegnung-Community, ist der Abschluss eines
Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Teilnehmers ist die
WebLeit.
2.2 Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen Personen ab 18 Jahren. Mit dem Ausfüllen und
Absenden des Anmeldeformulars gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss eines
Teilnahmevertrages ab. Erst mit der Freischaltung des vollen Leistungsumfanges erklärt WebLeit
die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages.
2.3 Die Freischaltung des vollen kostenpflichtigen Leistungsumfanges erfolgt gegen Vorkasse des
Teilnehmers umgehend nach Zahlungseingang bzw. Einzugsermächtigung für den zu zahlenden
Zeitraumes. Bis dahin kommt ein Teilnahmevertrag nicht zustande und WebLeit ist von jeglicher
Verpflichtung zur Leistung frei.
§ 3 Allgemeine Pflichten des Teilnehmers.
3.1 Der Teilnehmer ist verpflichtet, Änderungen seiner bei der Anmeldung abgegebenen Stammdaten
WebLeit unverzüglich mitzuteilen. Diese sind online über sein Benutzerprofil zu ändern und am
aktuellen Stand zu halten. Die Teilnahme ohne gültige E-mail-Adresse ist nicht zulässig und führt
automatisch zur Löschung des Profils durch WebLeit.
§ 4 Widerrufsrecht
4.1 Der Teilnehmer kann seine Vertragserklärung täglich, ohne Nennung von Gründen, in Textform,
über Brief, Telefax oder E-Mail, kündigen.
Der Widerruf ist grundsätzlich zu richten an:
WebLeit GmbH&Co.KG
Postfach 101405
86884 Landsberg
business@webleit.de
4.2 Das Widerrufsrecht des Teilnehmers erlischt vorzeitig, wenn WebLeit mit der Ausführung der
Dienstleistung mit seiner ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder
der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download, Freischaltung des
Teilnehmerprofils, Nutzung der Exklusivleistung).
4.3 Bei Veranstaltungen und Reisen gelten die Bedingungen des jeweiligen Veranstalters.
§ 5 Preise, Preisveränderungen
5.1 Der Teilnahmebetrag sowie eventuelle Veränderungen richten sich nach der jeweilig gültigen
Preisliste. Diese Preisliste ist separat einsehbar. Unsere Preise sind grundsätzlich freibleibend
und unverbindlich.
5.2 Teilnahmebeiträge werden im Voraus fällig und zu zahlen. Erfolgt die Zahlung des Teilnehmers
nicht vollständig innerhalb des vereinbarten Zahlungszieles, ist WebLeit berechtigt die
übermittelten Teilnehmerdaten und das Teilnehmer-Profil zu löschen.
WebLeit ist bei fehlender bzw. unvollständiger Zahlung des Telnehmers von der Verpflichtung
jeglicher Leistung freigestellt.
5.3 Die Annahme des Lastschriftverfahrens oder Zahlung per Kreditkarte erfolgt stets nur
erfüllungshalber. Kosten für Rückbuchungen im Einzugsverfahren gehen zu Lasten des
Teilnehmers. Gleiches gilt für Kosten, die sich aus einer Ablehnung der Zahlung durch
Kreditkartenunternehmen ergeben. Der Teilnehmer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 6 Besondere Nutzungsbedingungen
6.1 WebLeit wird eingeräumt die gemeldeten Stammdaten der Teilnehmer auf die Richtigkeit zu
überprüfen, wobei dies nicht verpflichtend ist.
6.2 Der Teilnehmer trät die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur
Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge bei cafe-begegnung.
6.2 Zulässig sind ausschließlich Kommunikationsbeiträge, die der persönlichen Kontaktaufnahme
dienen oder dem Sachinhalt dienlich sind.
6.3. Nicht gestattet sind; Inhalte und Beiträge die eine Beleidigungen darstellen, sexuell eindeutige
Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen im
Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Neigungen oder Alter
oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte. Insbesondere ist auf den Kinder- und
Jugendschutz zu achten.
6.4 Zum Schutze der Teilnehmer der cafe-begegnung-Community, wird WebLeit bei Kenntnis grober
Zuwiderhandlungen dies auch zur Anzeige bringen. Die Kosten und Konsequenzen hat
ausschließlich der Verursacher zu tragen.
6.5 Dies gilt auch für Bewerben von und Internetseiten mit entsprechenden Inhalten, die von
Teilnehmern genannt bzw. beworben werden.
6.6 Der Teilnehmer hat bei all seinen Handlungen Rechte Dritter, insbesondere auch geistige
und/oder gewerbliche Schutzechte Dritter zu beachten.
6.7. Die Übermittlung von Zuschriften und Daten anderer Teilnehmer durch WebLeit erfolgt
ausschließlich an den betreffenden Teilnehmer persönlich.
6.8 Jegliche Weitergabe, Veröffentlichung oder gewerbliche Nutzung der von WebLeit übermittelten
Daten an Dritte, insbesondere solche, die personenbezogene Daten anderer Teilnehmer
betreffen, ist untersagt. Es ist ebenfalls untersagt, eigene oder fremde Kontaktdaten (z.B. Email-
Adressen, Telefonnummern, Web-Adressen etc.) zu veröffentlichen oder in öffentlichen Texten
um Zusendung von Kontaktmöglichkeiten zu bitten, welche das interne Kommunikationssystem
des WebLeit/cafe-begegnung umgehen.
6.9 Wenn WebLeit von Dritten wegen einer vom Teilnehmer zu vertretenden Handlung oder
Unterlassung des Teilnehmers aus den vorstehend erwähnten Verantwortungsbereichen des
Teilnehmers in Anspruch genommen wird, so wird WebLeit seinerseits den Teilnehmer wegen
aller hierdurch bei WebLeit entstandenen Schäden in Anspruch nehmen.
6.10 WebLeit behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die
gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, einen Teilnehmer, bei dem der dringende Verdacht
besteht, gegen die vorstehenden Regeln in schwerwiegender Weise verstoßen zu haben, ohne
weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnehmervertrag gegebenenfalls auch ohne
vorherige Abmahnung fristlos zu kündigen, sowie Einträge des Teilnehmers in die Datenbank
nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen.
6.11 WebLeit ist auch berechtigt ohne Angaben von Gründen Profile abzulehnen oder zu löschen.
6.12 Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme der WebLeit/cafe-begegnung-Community.
§ 7 Kündigung
7.1 Bei Teilnehmerverträgen mit einer festen Laufzeit kommt eine Kündigung nicht vor Ablauf der
vereinbarten Laufzeit in Betracht.
7.2 Entsprechend kann bei solchen Teilnehmerverträgen mit fester Laufzeit auch eine
(Teil-)Rückerstattung von gezahlten Beiträgen nur in Ausnahmefällen erfolgen. Unberührt hiervon
bleiben die Rechtsfolgen des Widerrufsrechts des Teilnehmers nach § 3 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
7.3 Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.
7.4 Auf das außerordentliche Kündigungsrecht von WebLeit gemäß § 4 dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
§ 8 Ablauf / Verantwortlichkeit
8.1 Der genaue Teilnahme-Ablauf ergibt sich aus den Benutzungshinweisen den
cafe-begegnung-Internetseiten.
8.2 WebLeit eröffnet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten, kann aber keine
Verantwortung für eine erfolgreiche Kontaktvermittlung bzw. das Verhalten von anderen
Teilnehmern übernehmen. Auf die entsprechenden Hinweise zu Ihrer Sicherheit wird
ausdrücklich hingewiesen.
8.3 Die Übermittlung von Daten an den Teilnehmer erfolgt via E-Mail an das cafe-begegnung-Postfach
des Teilnehmers.
§ 9 Texte/ Bilder/ Fotos/Filme/Sounds
9.1 Die vom Teilnehmer übermittelten Texte, Bilder, Film- und Tonaufnahmen (kurz: Texte & Daten)
müssen frei von Rechten Dritter sein, welche einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im
Rahmen der cafe-begegnung-Plattform entgegenstehen können.
9.2 Der Teilnehmer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Texte & Daten. Diese sind von der
Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen
(siehe unter § 6) von WebLeit/cafe-begegnung oder die guten Sitten verstoßen.
9.3 WebLeit behält sich im Interesse der Teilnehmergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der
übermittelten Texte & Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor.
§ 10 Gewerbliche Nutzung
10.1 Die unbefugte gewerbliche Nutzung des Angebotes oder der Dienste von WebLeit/cafe-begegnung ist
nicht zulässig und wird rechtlich verfolgt. Der Verweis auf Waren und Dienstleistungen anderer
Internet- oder sonstiger Anbieter, egal ob kommerzieller oder privater Natur, ist nicht zulässig.
10.2 Alle Veröffentlichungen und sonst zur Verfügung gestellten Inhalte von Teilnehmern müssen
privaten Charakter haben, das heißt, sie dürfen nicht die Erzielung eines materiellen Gewinnes
bezwecken. Bei gewerblichen oder sonst wie unbefugten Inhalten behält sich WebLeit vor, diese
umgehend zu löschen und Schadensersatz geltend zu machen. Die Geltendmachung dieses
Schadensersatzanspruches lässt alle weiteren Rechte von WebLeit unberührt.
10.3 Die Nutzung der bei cafe-begegnung von Teilnehmern veröffentlichten Daten zu anderen Zwecken als der
rein privaten Kontaktaufnahme ist nicht zulässig. Ein solcher Missbrauch (z.B. zum Zwecke der
Werbung) wird umgehend rechtlich - auch strafrechtlich - verfolgt. Nutzt der Teilnehmer das
Angebot von WebLeit/cafe-begegnung für Spam oder sonst in gewerblicher Absicht, wird ein pauschalierter
Schadensersatzanspruch fällig. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt
vorbehalten.
§ 11 Technische Voraussetzungen und Hinweise
11.1 Die cafe-begegnung-Internetseiten sind optimiert für den Internet Explorer (Standardeinstellungen in der
jeweils aktuellen Version).
11.2 Zur Verhinderung von Missbrauch und zur Qualitätssicherung ist die Anzahl der E-Mails, die pro
Tag versendet werden können, begrenzt.
11.3 Wir weisen darauf hin, dass die Daten im Postfach des Teilnehmers nur für einen begrenzten
Zeitraum verfügbar sind.
§ 12 Haftungsausschluss
12.1 WebLeit übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Teilnehmern
veröffentlichten bzw. übermittelten Daten.
12.2. Da WebLeit außerhalb des WebLeit -Servers keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten
über das Internet hat sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets, kann
WebLeit keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten aus den Formularen
übernehmen oder für sonstige, außerhalb des WebLeit liegende, Fehler im Bereich der
Datenübertragung übernehmen.
12.3 WebLeit bemüht sich um eine weittestgehende Verfügbarkeit seines Dienstes über das Internet,
kann jedoch aus technischen Gründen (Server Backup, Wartung usw.), höhere Gewalt,
Verschulden Dritter oder exogenen Gründen, keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit
garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich.
12.4 Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit oder einer nur
eingeschränkten Verfügbarkeit herrühren, keine Haftung übernommen werden.
12.5 Jede sonstige Haftung von WebLeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe der vom
jeweils Regress fordernden / Anspruch stellenden Teilnehmer bislang tatsächlich eingezahlten
Beiträge beschränkt.
12.6 Weitergehende Ersatzansprüche sind, sofern nicht durch Mitarbeiter von WebLeit vorsätzlich
oder grob fahrlässig verursacht, ausgeschlossen. Dies schließt auch die Haftung für materielle
und immaterielle (Folge-)Schäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte
fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen.
12.7 Vom vorstehenden Haftungsausschluss sowie der Haftungsbegrenzung unberührt bleibt die
Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer fahrlässigen Pflichtverletzung von WebLeit oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von WebLeit beruhen
sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von WebLeit oder
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen von WebLeit beruhen.
§ 13 Haftung Teilnehmer
13.1 Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Angaben im Rahmen von WebLeit/cafe-begegnung wahrheitsgemäß
zu machen. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber WebLeit als auch betroffenen Dritten
gegenüber für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter oder
nicht zur Person des Teilnehmers gehöriger Texte & Daten (vgl. oben § 9) entstehen.
13.2 Der Teilnehmer haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch die unzulässige
Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.
§ 14 Haftung für Links
14.1 WebLeit distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und
macht sich diese keinesfalls zu Eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die
Nutzungsbedingungen von WebLeit (vgl. § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) oder
die guten Sitten, welche WebLeit bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links,
Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) WebLeit GmbH&Co.KG Stand 12/07
§ 15 Rechtswirksamkeit der AGB
15.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. WebLeit
behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu
ergänzen.
15.2 Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen
oder Ergänzungen zu prüfen.
15.3 Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils
gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
§ 16 Gerichtsstand / Anwendbares Recht
16.1 Als Gerichtsstand wird für beide Partein Deggendorf vereinbart.
16.2 Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und WebLeit findet ausschließlich das
Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
WebLeit GmbH&Co.KG
Postfach 101405
D-86884 Landsberg
Telefon +49 8191-3319795
Fax: +49 8191-3319796
E-Mail business@webleit.de
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